Allgemeine Geschäftsbedingungen

Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

Herausgeber und Verantwortliche im Sinne des §6 MDStV
Lex Watches GmbH
Kaiserswerther Straße 115 
40880 Ratingen, Deutschland
Telefon: +49-(0)2102420653
Telefax: +49-(0)2102420652
Email: info@lex-watches.com
Web: www.lex-watches.de
Amtsgericht Düsseldorf, HR B 64551
USt. ID Nr. DE 275759376

Bitte beachten Sie unsere AGB´s. Diese werden beim Kauf gültig!

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Lex Watches

1.
Geltung: Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen.
Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Lex Watches diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

2.
Vertrag: Angebote und Annahme, schriftliche und mündliche Angebote von Lex Watches sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop und der Okkasionsliste von Lex Watches verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes (sog. invitatio ad offerendum). Ein rechts-gültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Lex Watches kommt dann und nur dann zustande, wenn Lex Watches dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.

3.
Rücktrittsrecht: Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Lex Watches gewährt seinen Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. Innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Erhalt der Ware und der schriftlichen Belehrung zum Widerrufsrecht kann der Kunde von dem Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an Lex Watches. Die Kosten für die Rücksendung trägt Lex Watches.

4.
Annahmefrist/verspätete Annahme: Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Lex Watches abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Lex Watches legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Lex Watches den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend. Wenn Lex Watches erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Lex Watches ist Solchenfalls als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.

5.
Rücktrittsrecht: Lex Watches behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.

6.
Preise und Versandkosten: Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in Euro €.

7.
Innerhalb Deutschlands und EU: Sofern nicht anders vereinbart wird, versendet Lex Watches die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 40,- für Porto/Verpackung, Versand und Versicherung pro Versandauftrag. Ist nichts anderes vereinbart, so versichert Lex Watches-Online die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert des eigentlichen Warenwertes pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als dem Warenwert bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei evtl. Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche Offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

7.1
Außerhalb der EU: Bei Lieferungen außerhalb Holland, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet Lex Watches je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale; ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto/Verpackung, Versendung und Versicherung  € 50.- pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird Lex Watches, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert des eigentlichen Warenwertes pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber Diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als dem Warenwert bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.

8.
Gefahrenübergang: Versand/Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von Lex Watches verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Lex Watches versichert die Ware jedoch beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. Insoweit wird auf die vorstehende Ziff.7 verwiesen.

9.
Lieferung: Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teil-Lieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Problemen bei der Materialbeschaffung, etc., auch wenn sie durch Lieferanten von Lex Watches begründet sind, hat Lex Watches auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Lex Watches das Recht vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.

10.
Zahlungsbedingungen: Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und die Zahlung nach Vereinbarung gegen Bargeld, Online-Überweisung, mittels Bezahlung per Kreditkarte über Paypal (+2%). Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop oder auf dem Bestellformular. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto von Lex Watches unwiderruflich gutgeschrieben ist. 

Bei evtl. Zahlungsverzug des Kunden ist Lex Watches berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch Lex Watches unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden.

Bei evtl. Zahlungsverzug ist Lex Watches berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu € 5.- pro Mahnung zu verlangen und bei Nichtzahlung des angemahnten Betrags und Ablauf der in der Mahnung Zahlungsfrist eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro die mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Lex Watches schriftlich anerkannt wurden.

11.
Eigentumsvorbehalt: Lex Watches behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Lex Watches gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er Lex Watches schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung von Lex Watches begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrundeliegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist Lex Watches auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.

12.
Mängelrügen: Der Kunde ist verpflichtet, Mängel innerhalb von 1 Monat nach dem Zeitpunkt in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert, wie es dem Kunden nur möglich ist, zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Lex Watches behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB). Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.

13.
Rückgaberecht des Kunden: Lex Watches räumt seinen Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht originalverpackter Ware (Uhrenbox) bis zu einer Dauer von 10 Tagen nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden ein. Der Kunde teilt in einem Falle der Rückgabe Lex Watches seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Waren zu Lasten von Lex Watches an Diesen zurück. Nur dann -und genau dann, wenn Lex Watches die Ware originalverpackt zurück erhält, kann der Kunde den Artikel umtauschen oder Lex Watches erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück. Ist die Ware im Hinblick auf die obigen Vorgaben nicht mehr als Neuware durch Lex Watches weiterverkäuflich, weil sie bei Ankunft bei Lex Watches beschädigt oder zuvor als vom Kunden gebraucht identifiziert wird, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Lex Watches schlägt in diesem Falle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages oder doch die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Eine außerordentliche Einigung liegt zwar nicht im Interesse von Lex Watches, wird aber bei Nichteinigung in Betracht gezogen werden. Nach § 346 ff. BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, wenn die Ware nicht in ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.

14.
Datenschutz: Hinweis gemäß § 33 BDSG, Lex Watches speichert bei einer Bestellung im Internet folgende Daten des Kunden vorübergehend in einer Datenbank ab:
- Die E-Mail Adresse des Kunden
- Die georderte Ware
Zweck: Lex Watches versendet in regelmäßigen Abständen einen Newsletter an alle in dieser Datenbank gespeicherten E-Mail Adressen, um seine Kunden über Preis-, Produkt-, oder andere Änderungen zu informieren. In jedem Newsletter, der dem Kunden auf diese Weise zugesendet wird, wird ein Link angeboten, unter dem die Daten des Kunden sofort aus unserer Datenbank gelöscht werden können. Davon abgesehen ist eine Löschung auch zu jedem anderen Zeitpunkt auf Wunsch des Kunden möglich. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie unter "Sicherheit Ihrer persönlichen Daten" auf der Startseite.

15.
Schlussbestimmung/Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ratingen, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann. Es gilt grundsätzlich das Recht der Europäische Gemeinschaft.

Lex Watches GmbH
Kaiserswerther Straße 115 

40880 Ratingen, Deutschland